Recht
Die Demokratie wird auf leisen Sohlen abgeschaft:
Die Fälle von massiver Grundrechtsbeugung durch die SPD,
"Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert darf im Landkreis Friesland nicht gewählt werden.
Weiterlesen: 26.07.2026: Unser WOCHENEND-VIDEO am Sonntag um 12 Uhr. Heute > >...
Ein unglaublicher „Leitfaden“ des Innenministeriums:
Schon AfD-Kassenwart zu sein, kann für Wahlausschluss ausreichen.
"Wer als AfD-Mitglied an die Partei spendet, für sie Wahlkampf macht oder nur als „Kassenwart“ lokal in Erscheinung tritt, kann laut einem internen Leitfaden des niedersächsischen Innenministeriums, der Apollo News exklusiv vorliegt, deshalb schon von der Wahl ausgeschlossen werden.
Weiterlesen: 25.07.2026: Wie lange bleibt diese verfassungsfeindliche Ministerin...
Diese AfD-Aussage reichte für den Wahlausschluss
– Mannhart Direkt.
"In Niedersachsen könnten potenziell Hunderte AfD-Kandidaten von der Wahl für kommunale Spitzenämter ausgeschlossen werden. Nach Bekanntwerden des Falls um den AfD-Abgeordneten Martin Sichert offenbart sich ein ganzes System zum Ausschluss der Partei."
Friedrich Merz sagt, er werde „alles“ tun,
um eine Regierungsübernahme der AfD zu verhindern.
"Doch was bedeutet „alles“ wirklich? Wo endet demokratischer Wettbewerb – und wo beginnt der Missbrauch staatlicher Macht?
Weiterlesen: 23.07.2026; Markus Krall zur Vernichtung von Demokratie und...
Erster AfD-Bundestagsabgeordneter von Wahl ausgeschlossen:
Grund ist geisteskrank!
Der Rechtsstatt und das Grundgesetz werden von den Kartellparteien zerstört. Nichts mehr mit FREIEN und ALLGEMEINEN Wahlen?
Weiterlesen: 23.07.2026: Bundestagsabgeordneter der AfD wird von der Wahl...
- 20.07.2026: Zum Thema "Kindesglück" bei den Bundestagsabgeordneten Spahn und Streek.
- 12.07.2026: Auf dem Weg zum gläsernen Bürger: Der geplante Weg zur Totalüberwachung durch die Hintertür.?
- 17.06.2025: Der bekannte Medienanwalt Steinhöfel vertritt ELON MASK gegen die ZDF-Lügen.
- 24.05.2026: Ein Ministerpräsident der Demokratie und Rechtsstaat bis heute nicht verstanden hat.
- 20.05.2026: Wollen die Altparteien aus Angst um dem Verlust der Macht zu verhindern den Rechtsstaat manipulieren?
- 03.05.2026: War die Wahl in Baden-Württemberg verfassungswidrig?
- 19.04.2026: Unser WOCHENEND-VIDEO am Sonntag um 12 Uhr. Heute >> Straftaten von Politikern die unbestraft bleiben.
- 10.04.2026: Will die Regierung immer mehr Grundrechte aushöhlen?
- 07.04.2026: Der Staatsrechtler Murswiek geht von einem Missbrauch des Verfassungsschutzes gegen die AfD aus.
- 30.03.2026: Statt Politik für das Volk: Merz will zur Totalüberwachung der Menschen im Netz.
- 28.03.2026: Mehr Überwachung der Bevölkerung: Schnell machen, bevor das Fernandes-Manöver auffliegt.
- 27.03.2026: EU treibt Journalisten und seine Familie in die Obdachlosigkeit.
- 17.03.2026: Warum sind Notarkosten so teuer?
- 12.03.2026: Genießen Muslime Migranten in Deutschland Sonderrechte?
- 04.03.2026: Innenminister DOBRINDt beendet das rechtswidrige Verfahren seiner Vorgängerin NANCY FAESER.
- 03.03.2026: Das Gericht zu Fake Faeser und ihren FAKE-Geheimdienst Fall: Peinlicher geht es nimmer!
- 03.03.2026: Karlsruhe verschafft der Meinungsfreiheit mehr Relevanz.
- 25.02.2026: Riesiger WAhlskandal bei Bürgermeisterwahl. Der Staatsschutz ermittelt. >> Demokratie ade!!
- 24.02.2026: Wird unsere freiheitliche Demokratie zum Abbruch freigegeben?
- 22.02.2026: "Jeder hat das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten." Neu: Nicht bei der CDU!!!
- 17.02.2026: Verfällt der Rechtsstaat immer mehr wie alte Ruinen? Viele Gerichturteile sind nicht mehr nachvollziehbar!
- 13.02.2026: Das heimliche Ziel des Ministerpräsidenten Günther zu Totalüberwachung der Menschen und Datensammlung.
- 10.02.2026: Die UN beschäftigt sich mit der schwindenden Meinungsfreiheit in Deutschland.
- 21.01.2026: Statt weniger unsinnige Bürokratie, leider immer mehr: Nun ist der Führerschein dran.
- 16.01.2026: Corona-Aufarbeitung: Hat es auch mit Masken illegale Machenschaften gegeben?
- 14.01.2026: Gesundheitsminister Kennedy spricht "diplomatisch außergewöhnlich scharf" über Germanys Corona- Politik.
- 10.01.2026: Ein Staatsrechtler bewertet die neuen Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit.
- 02.01.2026: Wieder grundgesetzwidrige Versuche missliebige Bürger bei Wahlen politisch auszuschließen.
- 29.12.2025: Der Weg zur Totalüberwachung im Netz wird ausgebaut.
- 29.12.2025: Der Rechtsstaat lahmt, sogar wenn Fehlurteile festgestellt werden.
- 12.12.2025: Leidet der Staat und seine Justiz unter vielen Reichsbürger-Fantasien?
- 05.12.2025: Wenn der sogenannte Verfassungsschutz selbst zum Verfassungsfall wird.
- 18.11.2025: Massive Kritik an das Portal "Hessen gegen Hetze".
- 15.11.2025: Regierung klüngelt erneut beim Dinner mit Verfassungsrichtern. Die Unabhängigkeit der Justiz war einmal.
- 07.11.2025: Eine Mitteilung der Freiheitskanzlei zum Thema GEZ.
- 26.10.2025: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR. HEUTE >> Man will uns das Bargeld und die persönliche Freiheit nehmen,
- 21.10.2025: Meinungsfreiheit darf nicht den Leitlinien staatlicher Gesundheitsbehörden untergeordnet werden.
- 16.10.2025: Streit um den Rundfunkbeitrag geht in eine weitere Runde.
- 02.10.2025: Ein Revisionsverfahren am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu bayrischen GEZ-Verfahren.
- 02.10.2025: Eine Perversion des Rechtsstaates des Altparteienkartells wird Wirklichkeit,
- 21.09.2025: Der Außenminister Wadephul hat sich öffentliche als Verfassungsfeind geoutet.
- 19.09.2025: Wenn Gerichte nicht mehr die Bürger vor Unrecht schützen haben wir das Ende der Demokratie erreicht.
- 31.08.2025: Die Lage ist teilweise katastrophal. Immer mehr Menschen denken über das Recht zum Widerstand nach.
- 28.08.2025: Werden von der SPD die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Rechtsstaates vorsätzlich gebeugt?
- 26.08.2025: Rechtswidrige Maßnahmen und GEZ-Vollstreckung auf Zuruf.
- 23.08.2025 Waren GEZ-Vollstreckung in der Vergangenheit juristisch illegal?
- 10.08.2025: Auch Ann-Katrin Kaufhold wir als Verfassungsrichterin als ungeeignet angesehen.
- 10.08.2025: Wenn Recht zu Unrecht wird, muss Recht per Gericht durchgesetzt setzt werden.
- 09.08.2025: Nun auch weitere Infos zur 2. SPD-Kandidatin (Frau Kaufhold) vorgeschlagen als Verfassungsrichterin. Ein NOGO!
- 08.08.2025: Brosius-Gersdorfs sieht keine Chance mit der CDU und gibt auf!
