Die Kriminalisierung von Ärzten ist unerträglich💥

BO: Auch die Bildzeitung versteht so langsam, welch übles Spiel in Deutschland in den letzten drei Jahren getrieben wurde.

Die aktuelke Kriminalisierung von Corona-Kritikern, insbesondere von Ärzten und Wissenschaftlern, zeigt, dass die Herrschenden mit allen Mitteln der Macht die falschen Entscheidungen der letzten drei Jahre rechtfertigen wollen.

Dabei werden Politik und Behörden unterstützt von willfährigen Richterinnen und Richtern.

Die Bild fragt angesichts einer Anklage gegen einen Arzt zurecht:

Weiterlesen: 10.03.2023: Ärzte, die nach Gewissen und dem Genfer Gelöbnis...

Eine Frau war an der Organisation der großen Friedensdemo in Ramstein beteiligt. Nun erhält sie eine Vorladung zum Strafgericht. Sie informiert auf TELEGRAM zu diesem Ereignis: 

"Ich bin Sina*.

Die Mitanmelderin und Teil der Orga unserer Demo in Ramstein.

Weiterlesen: 02.03.2023: Ist eine Friedensdemo eine Straftat in Deutschland? Das...

Falsche Anmeldungen einschicken, mit Bargeld zahlen, Gutachten anfordern. Viele Guerilla-Taktiken, die GEZ zu nerven, kursieren im Netz.

Das sind ihre Tricks: Einige Ideen aus dem Artikel, wie man als GEZ-Gegner oder -Gegnerin den Beitragsservice nerven kann:

* Beratungspflicht fordern

* Kostenlose Selbstauskunft einfordern

* Aufwandsentschädigung in Rechnung bringen

*Ceterum censeo: Zahlungen einstellen, GEZ abschaffen, Staatsfunk abschalten!* 😊💪🏻❤️

EIN BERICHT

Es wird immer Besser 😎 Und für Firmen dürfen die Städte/Gerichtsvollzieher kein Geld eintreiben. das wird bis heute oft von einigen Rundfunkanstalten missbraucht.

Wie eine Gemeinde wickeln die Anstalten Rechnungstellung, Mahnung und Zwangsvollstreckung eigenmächtig ab. Eine Verwaltungsvollstreckung kann aber nur eine staatliche Behörde vornehmen, so die Kammer. Dem Südwestrundfunk mangele es jedoch schlicht "an der Behördeneigenschaft im Sinne des Vollstreckungsrechts". 

Vielleicht hilft das Urteil den einen oderen Betroffen  gegen die Willkür der Kommunen.

Ein paar LINKS hierzu:

• Siehe: Stern:
  https://www.stern.de/wirtschaft/news/gez-urteil--zwangsvollstreckung-unrechtmaessig-7081496.html

• GEZ-Eintreiber kassieren Pleite vor Gericht: Ihre Praxis, Zwangsvollstreckungen wie der Staat vorzunehmen,
  deine Stadt oder Kommune ist als Eintreiber nicht zuständig siehe Gerichtsurteil: 
  http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21332

• ARD und alle Rundfunkanstalten sind im internationalen Firmenregister DUN and BRADSTREET eingetragen:
  https://www.bisnode.de/upik-profile/537587755/arbeitsgemeinschaft_der_offentlich-rechtlichen_rundfunkanstalten_der_bundesrepublik_deutschland/
  

• GEZ - Unterstützungs G.m.b.H. - Dun & Bradstreet:
  https://www.bisnode.de/upik-profile/314107041/gez_-_unterstutzungs_g_m_b_h_/