Habecks totgeglaubtes Heizungsgesetz
wird zum Problem für Merz.

„Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz machen wir technologieoffener, flexibler und einfacher“ –

mit diesen Worten verkündeten die schwarz-roten Koalitionsspitzen im Dezember die geplante Abschaffung des umstrittenen Heizungsgesetzes der Ampelregierung. Bis Ende Januar 2026 wollten Union und SPD dafür die Eckpunkte eines Gesetzesvorschlags vorlegen, die jedoch auch am letzten Tag des ersten Monats im neuen Jahr noch durch Abwesenheit glänzten. (…)

Wie auch immer dieses Koalitionsgerangel ausgeht, bereits jetzt hat sich der Eindruck verfestigt, daß Union und SPD nicht in der Lage sind, in irgendeiner Frage konstruktiv zusammenzuarbeiten. Die SPD treibt die Union in allen zentralen Belangen des gemeinsamen Regierens vor sich her“ (…)“

Ein Bericht der JUNGEN FREIHEIT