Recht
"Wir haben es geschafft! Unser gemeinsames Engagement – tausende Widersprüche, Klagen und kluge Gegenwehr – zeigt Wirkung.
Weiterlesen: 10.04.2025: Mit dem Beitragsstopper den GEZ-Beitrag für die...
Kritik an Faeser: Deutschlandkurier-Chef Bendels
zu 7 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.
Wegen Kritik an Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Amtsgericht Bamberg heute Deutschland-Kurier-Chefredakteur David Bendels zu 7 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.
Weiterlesen: 09.04.2025: Immer mehr rechtsstaatsfeindliche Urteile von der...
IRRATIONALE VERHANDLUNGSTAGE –
HEUTE DER 28. und 29. in Berlin
Michael Ballweg, der Gründer der Querdenken-Bewegung, war wegen einer Nichtigkeit 9 Monate in U-Haft und steht nun seit mehr als 30 Verhandlungstagen immer noch vor Gericht.
Weiterlesen: 08.04.2025: Der Fall Michael Ballweg; Ein beispielloser...
Jura-Professor Martin Schwab:
Der Baum der Demokratie wird vergiftet.
"Eine Kandidatur bei Wahlen könnte für Oppositionelle künftig schwieriger werden.
Weiterlesen: 02.04.2025: Martin Schwab: Der Baum der Demokratie wird zerstört.
Desiderius-Erasmus Stiftung verfassungswidrig benachteiligt.
"Das Verfassungsgericht hat 2023 geurteilt, dass die AfD nahe Desiderius-Erasmus Stiftung verfassungswidrig benachteiligt wurde (Sie hat nämlich keinen Cent erhalten aus dem Bundeshaushalt).
Weiterlesen: 02.04.2025: Löst sich unser Rechtsstaat auf? Urteile des...
- 01.04.2025: Will Friedrich Merz sich nun den Justizbehörden stellen?
- 21.03.2025: Wird der Wahlbetrug von Merz nun nun juristisch verfolgt? Es gibt einen harten Zeugen.
- 14.03.2025: Rückblicke und Referenzierungen mit Bezug auf unsere Vergangenheit.
- 13.03.2025: Wie neutral ist unser Verfassungsgericht? Gibt sich der Rechtsstaat auf?
- 11.03.2025: Ein krimineller Missbrauch des Grundgesetzes mit einer Kreditermächtigung für Parteizwecke der CDU und SPD?
- 09.03.2025: Werden geplante Verfassungsgerichtsklagen das irrationale Treiben von CDU und SPD beenden?
- 06.03.2025: Die Gemeinnützigkeit und die Zuwendungen von Regierungsministerien müssen untersucht werden.
- 27.02.2025: Die juristischen Tricksereien der alten und neuen Regierung. Ein Fall für das Verfassungsgericht.
- 22.02.2025: Wird in den deutschen Sozialbehörden massive Korruption pro Migranten betrioeben?
- 22.02.2025: Die kleinen Herrscher in der Politik. Staatswillkür und das Ende der Meinungsfreiheit.
- 14.02.2025: Werden die Dr. Titel in den Regierungsspitzen oftmals erschlichen und ermogelt?
- 31.01.2025: Ist jetzt auch der Verkauf von jungen Mädchen möglich? Dem Landgericht Essen nach nicht strafbar.
- 22.01.2025: Haben wir einen Generalbundesanwalt der auf beiden Augen Blind ist?
- 16.01.2025: Marc Friedrich: Wenn korrekte Wahlen ohne juristischen Grund annulliert werden, dann ist die Demokratie tot.
- 14.01.2025: Des Kanzler neue, vermutlich verfassungswidrige, Grundsteuer und und die Folgen. Ein Wahlgeschenk?
- 14.01.2025: Tut sich hier wieder eine illegale und verfassungswidrige Maßnahme vom Minister Habeck auf?
- 13.01.2025: Die massive Behinderungen eines Parteitages in Riesa müssen Folgen haben. Das ist Anti-Demokratie.
- 12.01.2025: Viele Betroffene der Regierungs-Fake-News fordern öffentliche Entschuldigungen vom Kanzler.
- 07.01.2025: Die Souveränität des Volkes wird weiter abgebaut. Die Demokratie im Rückwärtsgang.
- 02.01.2025: So kann man sich von dem GEZ-ZWANGSBEITRAG befreien!
- 29.12.2024: Ist die neue Grundsteuer verfassungskonform? Ein juristischer Faktencheck von RA Lederer .
- 21.12.2024: Werden unsere Spitzenpolitiker immer sensibler bei kritischen Bemerkungen der "Untertanen"?
- 18.12.2024: Die Verfehlungen des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer aus Schweizer Sicht.
- 17.12.2024: Arbeitet der Verfassungschutz und die Gerichte im Slow Motion Modus. Keine Antworten auf Anfragen!!!
- 15.12.2024: Unser WOCHENEND-VIDEO am Sonntag um 12 Uhr. Heute: >> Kein Urteil im Nahmen des Volkes!
- 12.12.2024: Eine Recherche zu einem willkürlich handelnden Verfassungsschutzpräsidenten.
- 07.12.2024: Verfassungsrechtler an der Universität Augsburg, übt scharfe Kritik an der "Trusted Flaggern"!
- 07.12.2024: Klage gegen die Regierung wegen CORONA-TÄUSCHUNG.
- 06.12.2024: Der RKI-Präsident Schaade und Bürgermeister Tschentscher sollen im Maskenprozess als Zeugen aussagen.
- 05.12.2024: Eine Nachlese mit dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau zu den Correctiv-Lügen.
- 03.12.2024: Ein ganz "normaler" Verhandlungstag im Maskenattest-Prozess gegen Dr. Walter Weber in der großen Strafkammer Hamburg.
- 01.12.2024: Ein Gerichtsverfahren, das jede rechtsstaatlichen Grundlagen ignoriert.
- 26.11.2024: Ein Gerichtsurteil hinterlässt große Zweifel an rechtsstaatlicher Urteile unserer Justiz.
- 25.11.2024: Haben wir noch einen Rechtsstaat? Haben wir noch eine Justiz, die unser Grundgesetz beachten.
- 22.11.2024: Der Strafgerichtshof in den Haag (IStGH) verhängt Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanjahu.
- 21.11.2024 11: Ein juristisch irrationaler Prozess gegen Michael Ballweg. Kommentiert von Prof. Homburg.
- 17.11.2024: Einschränkung der Meinungsfreiheit in Verbindung mit Rechtsbeugung und Verfolgung Unschuldiger.
- 17.11.2024: Ist der er Rechtsstaat auf dem Weg zum Abgrund. Bericht vom Verfahren gegen Michael Ballweg.
- 17.11.2024: Merz wirft die Demokratie in der Spree versenkt- Jetzt verfolgt das Verfassungsgericht den Fall!
- 12.11.2024: Die Öffentlich (Un)rechtlichen Sender versuchen es immer wieder mit Fake-Meldungen die Menschen zu täuschen.
- 04.11.2024: Obwohl die RKI-Protokolle die CORONA-Lügen nachgewiesen haben werden Ärzte, die korrekt gehandelt haben, verurteilt!.
- 03.11.2024: Unser WOCHENEND-VIDEO am Sonntag um 12 Uhr. Heute: Ein Interview >> Sind wir noch ein Rechtsstaat?
- 03.11.2024: Die Geschichte, Entwicklung und Hintergründe zum heutigen "Rundfunkbetrag".
- 01.11.2024: Ab heute greift das Kindeswohl gefährdende Selbstbestimmungsgesetz der AMPE.L. Körperverletzung an Kinder.
- 23.10.2024: So geht der NDR mit dem Geld der GEZ-ZWANGSZAHLER um.
- 13.10.2024: Wird so des Grundgesetz §5 scheibchenweise ausgehöhlt?
- 12.10.2024: Verschleppt die europäische Justiz das Strafverfahren gegen URSULA von der LEYEN Betreff Korruption im großen Stil.
- 09.10.2024: Angriffe auf Kinder: Legalisierung und die Folgen von kinderfeindlichen Ideologien; Unglaubliche Beispiele.
- 08.10.2024: Wir kennen die Arbeit der STASI der Ex-DDR. Entwickelt sich jetzt das gleiche Vorgehen im Westen der Republik?
- 01.10.2024: Demokratie heute: "Wenn eine Partei zu lasten der Altparteien immer beliebter wird, muss sie verboten werden!"
