Wie Niedersachsen aus der Blaupause
ein System gegen AfD-Kandidaten macht.

"Was Rheinland-Pfalz vorgemacht hat, wird in Niedersachsen zum System:

SPD-geführte Behörden, Verfassungsschutz und Gerichte greifen in das passive Wahlrecht von AfD-Kandidaten. Die zweiteilige Dokumentation zeigt, wie die SPD ein demokratiefeindliches Instrumentarium gegen die Opposition gebaut und umgesetzt hat. Es ist das kalte Parteiverbot der AfD weit unterhalb des Grundgesetzes.

Rheinland-Pfalz lieferte 2025 die Blaupause: Im Fall Joachim Paul griffen SPD-geführtes Innenministerium, Verfassungsschutz und Wahlausschuss ineinander; die Gerichte ließen den Ausschluss bestehen und verwiesen auf ein späteres Wahlprüfungsverfahren. Niedersachsen hat aus diesem Vorgang gelernt: Dort wurde das Verfahren 2026 rechtlich nachgeschärft und anschließend gegen mehrere AfD-Kandidaten nahezu serienmäßig eingesetzt. ..."

Ein Bericht von TICHYS EINBLICK