Pistorius räumt Mega-Panne bei Wehrpflicht-Gesetz ein!
"Jetzt ist die Katze aus dem Sack! Nach tagelanger Rumeierei über die Ostertage musste Verteidigungsminister Boris Pistorius (66, SPD) am Dienstag gegenüber BILD eine Mega-Panne beim neuen Wehrdienstgesetz einräumen lassen:
Anders als wiederholt von seinem Ministerium behauptet, müssen deutsche Männer zwischen 17 und 45 Jahren sich doch eine Ausreisegenehmigung holen, wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen.
Noch am Montag hatte das Ministerium erklärt, dass eine Genehmigung als automatisch erteilt gelte, die Regel sei ausgesetzt. BILD und andere deutsche Medien hatten dementsprechend berichtet.
Doch die Widersprüche bleiben. Was gilt denn nun? Das, was im Gesetz schwarz auf weiß steht? Oder das, was das Pistorius-Ministerium behauptet? (...)
Wenig später trat das Verteidigungsministerium kleinlaut den Rückzug an! BILD erfuhr: Die Ausnahme, von der die Pistorius-Leute das ganze Osterwochenende sprachen, gibt es nicht! Man arbeite nun mit Hochdruck daran: „Es fehlt nur eine Unterschrift.“
Und nun? Ein Ministeriumssprecher zu BILD: „Die Ausnahme von der Genehmigungspflicht“ solle noch diese Woche zugelassen werden. Klartext: Das Ministerium hat am Osterwochenende rumgeeiert, das Land hinter die Fichte geführt. ..."
