Die  rot/grüne Republik

"Egal, ob es uns schmeckt oder nicht: es hilft nichts, die Augen davor zu verschließen: Diese Republik ist durch und durch links/grün verseucht.

Angefangen von den Spitzen in Politik, Rechtspflege und Medien, über die Verbände und Vereine, die »Kunstschaf- . fenden und Kulturträger« bis hin zu etlichen Wirtschafts­führern, die alle in das glei­che Horn tuten: »Kampf dem Rechtsextremismus!«

Dabei haben die »Konser­vativen« immer noch nicht realisiert, daß »Rechtsextre­mismus« nur ein Verschleie­rungswort für all das ist, was nicht links der »politischen Mitte« steht.

Merz und Söder mit ihren angeblich christlichen Wer­ten stehen genauso im Fadenkreuz wie jeder aufrechte Patriot - sie haben nur noch nicht den Schuß gehört.

Lisa Paus (Grüne) und Nancy Faeser (SPD) drängen daher auf eine schnelle Verabschie­dung des »Demokratieför­dergesetzes«, bevor der eine oder andere »Schlaf-Michel« doch noch wach wird und er­ kennt, daß er die Melodie zu seiner eigenen Beerdigung spielt.

Dabei machen beide Damen aus ihrem Vorhaben kein Hehl:

»Ziel des Demokratieförder­gesetzes ist es, Projekte zur Förderung der Demokratie und zur Stärkung gesell­schaftlicher Vielfaltbedarfs­ orientiert fördern zu kön­nen«, so Frau Paus und Frau Faeser ergänzt:
»Wir wollen alle Instrumen­te des Rechtsstaats nutzen, um unsere Demokratie zu schützen. Wir wollen rechts­ extremistische Netzwerke zerschlagen, ihnen ihre Ein­ nahmen entziehen und die Waffen wegnehmen.« 

Wir ergänzen: Und wenn die Instrumente nicht ausreichen, erfinden wir neue unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, wie etwa »Delegitimierung des Staates«.

Je wilder die Herrschen­den um sich schlagen, um so mehr wächst der Wider­stand in der Bevölkerung - und das ist auch gut so!"

(U.N.)