Das Duo lnfernale: Eine Gefahr für unseren Rechtsstaat.

Man kommt als »Normalbürger« überhaupt nicht mehr hinterher, wie viele und wel­che Gesetze zur »Rettung der Demokratie« von der rot/grünen Regierung erlassen werden sollen - auch wenn die »liberale FDP« noch Widerstand heuchelt.

Das »Demokratiefördergesetz« und der »Aktionsplan gegen Rechtsextremismus« sind nur die Spitze regierungsamtlicher Unterstützung für die als Zivilgesellschaft getarnte »Antifa«.

Lisa Paus (Grüne) und Nancy Faeser (SPD) könnten als »Duo lnfernale« als Gefahr für unseren Rechtsstaat dargestellt werden - ihr Tun hat allerdings Tradition.

Die abgewählte CDU/SPD-Regierung verübte bereits 2021 mit dem »Gesetz zur Be­kämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität« einen Anschlag auf unse­re Meinungsfreiheit.

Man erkennt:
Der Kampf gegen jede Regung von Patriotismus hat in dieser Republik inzwischen eine linke Tradition.


 

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