Skandal-Rede: Steinmeier ruft zum
Widerstand gegen die AfD auf,
"Ausgerechnet am 09. November hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine „Brandmauer“-Rede im Schloss Bellevue.
Ohne den Namen der AfD auch nur einmal auszusprechen, malt er ein Bild von einer Demokratie in höchster Gefahr und spricht offen über ein mögliches Parteiverbot. Wörtlich sagt er: „Wir müssen tun, was getan werden muss“. Wir fragen uns: Wie kann es sein, dass der Bundespräsident ausgerechnet am Jahrestag des Mauerfalls von einer neuen Mauer spricht?
Steinmeier warnt, Extremismus triumphiere nicht allein, sondern weil andere versagen – eine Anspielung auf Weimar, die niemand im Saal missversteht. Er betont, Ausschlüsse seien "selbst gewählt", Distanz zur Sprache der Rechtsextremen sei essenziell, und ja, ein Parteiverbot als "ultima ratio" müsse geprüft werden, aber bis dahin dürfe man nicht tatenlos zusehen."
Red.: Ein Bundespräsident, der nur einen Teil der Bevölkerung vertritt, ist unserem Land nicht würdig.
Die Stellungnahme einen integrierten Migranten.
