Aus dem Interview des russischen Außenministers
Sergej Lawrow für den Sender RBK am Rande des
Östlichen Wirtschaftsforums, Wladiwostok, im9/2024:
Zur möglichen BRICS-Mitgliedschaft der Türkei:
"Was die NATO-Mitgliedschaft der Türkei angeht, sowie ihren Status eines EU-Beitrittskandidaten, den die Türkei schon seit 70 Jahren hat, hat die BRICS-Gruppe keine Regeln, die den Mitgliedern bestimmter Organisationen Kontakte zu dieser Vereinigung verbieten. Das Wichtigste für die vollberechtigten Mitglieder, sowie diejenigen Staaten, die mit der BRICS-Gruppe Zusammenarbeit in verschiedenen Formaten entwickeln, besteht darin, gemeinsame Werte zu teilen, die man verstehen kann, wenn man die UN-Charta liest. Diese sind die souveräne Gleichheit der Staaten, die Nichteinmischung in ihre inneren Angelegenheiten, die friedliche Beilegung der Streitigkeiten, Achtung, Souveränität und territoriale Integrität aller Staaten. Die UN-Generalversammlung hat später erklärt, dass das alle Staaten betrifft, deren Regierung das gesamte Volk vertritt, das auf ihr Hoheitsgebiet wohnt.
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Die nach dem blutigen Staatsstreich in der Ukraine 2014 an die Macht gekommenen Radikale und Putschisten vertraten das Volk der Krim, des Donbass und anderer Teile der Ukraine nicht. Diese Menschen haben den Staatsstreich nicht akzeptiert und gebeten, sie in Ruhe zu lassen. Die Einwohner der Krim haben ein Referendum abgehalten. Den Rest der Geschichte kennen wir.
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Wenn uns also gesagt wird, wir sollten die territoriale Integrität der Ukraine bewahren, antworten wir, man muss auch andere Teile der UN-Charta berücksichtigen, wie das Recht der Völker auf Selbstbestimmung, falls die zentrale Regierung ihre Interessen nicht vertritt. In diesem Fall ist die Regierung nicht legitim.
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Eine weitere Bestimmung, die es in der UN-Charta gibt und die die BRICS-Staaten teilen, ist eine echte Sorge um Menschenrechte. Sie müssen von allen respektiert werden, unabhängig von Rasse, Geschlecht, Sprache oder Religion. Bisher waren die westlichen Staaten Vorreiter beim Schutz der Menschenrechte. Keiner von ihnen hat mit der Wimper gezuckt und dem Kiewer Regime auch nur den kleinsten Vorwurf gemacht, als es die russische Sprache in allen Lebensbereichen verbot und ein Gesetz verabschiedete, das die kanonische ukrainisch-orthodoxe Kirche verbot. Darum geht es.
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Alle BRICS-Staaten sind bereit, die Forderungen der UN-Charta in ihrer Gesamtheit und ihrem Zusammenhang zu erfüllen. Das ist das Prinzip der Multipolarität."
