Der Skandal um die grüne Ernennung der Meldestelle
„REspekt“ als sogenannte „Trusted Flagger“ weitet sich aus!
"Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller (Grüne) ernannte als ersten „Trusted Flagger“ die Meldestelle „REspect“ – doch die Ernennung entwickelt sich zum immer größer werdenden Skandal.
- Klaus Müllers (Grüne) Bundesnetzagentur – die im Geschäftsbereich von Minister Robert Habeck (Grüne) liegt – ernannte als Trusted Flagger für die Umsetzung des Digital Service Acts die Meldestelle „REspekt“, die von Lisa Paus’ (Grüne) Familienministerium finanziert wird.
- Bei NIUS warnten Juristen, dass dies verfassungswidrig sei und die Meinungsfreiheit gefährde. Denn Plattformen wie X oder Facebook seien gesetzlich verpflichtet, „Meldungen von Trusted Flaggern prioritär zu behandeln und unverzüglich Maßnahmen“ wie „Löschung“ zu ergreifen. Müller sagte, sie seien „verpflichtet, auf Meldungen von Trusted Flaggern sofort zu reagieren. Illegale Inhalte, Hass und Fake News können sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden.“
- NIUS recherchierte, dass der „REspect“-Direktor ein Islamwissenschaftler aus Ägypten ist, dessen Werdegang und Tätigkeiten brisante Fragen aufwerfen.
- Nun stellt sich heraus, dass „REspect“-Direktor Ahmad Gaafar mit einem Juden-Hasser und Islamisten-Unterstützer posierte."
