Recht
Presseinformation
Bertelsmann-Tochter vollstreckt rechtswidrig Rundfunkbeiträge
"Amsterdam, 27.11.2023: Gegen die Tochterfirma des Bertelsmann-Konzerns, Arvato Financial Solutions, wurden bereits Anfang dieses Jahres in Großbritannien schwere Vorwürfe erhoben. Die Inkasso-Tochter soll zweifelhafte Methoden bei säumigen Gaskunden angewandt haben, wie der Spiegel berichtete. Auftraggeber British Gas und Arvato pausieren die Zusammenarbeit.
Weiterlesen: 30.11.2023: Pressemitteilung: Bertelsmann vollstreckt rechtswidrig...
Hintergründe in einem Interview.
"In diesem Video spricht Philip Hopf mit Markus Bönig. Nie wieder GEZ Zwangsgebühren zahlen? Dieser Mann kennt eine Lösung! Ein weiteres Interview der HKCM."
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Weiterlesen: 28.11.2023: Nie wieder GEZ-Zwangsgebühren zahlen? Dieser Mann kennt...
Hans-Georg Maaßen analysiert einige aktuelle Krisen.
Was muss gegen unsere Verfassungskrise eingeleitet werden?
Maaßen fiel seit seinem, von Merkel erzwungenen, Ausscheiden aus dem Amt des Verfassungsschutzpräsidenten mit politischen Stellungnahmen und Reden zu einem freiheitlichen und konservativen Wertesystem auf.
Weiterlesen: 27.11.2023: Hans-Georg Maaßen: "Wir schaffen wir eine konservative...
Die LINKE wird im Zusammenarbeit
mit der ANTIFA immer krimineller.
"Jetzt ist die Links-Partei komplett eskaliert. Auf dem eigenen Parteitag rufen sie zur Gewalt gegen die AfD auf und alle Mitglieder klatschen sogar Beifall! Das ist eine Straftat und dafür gehören diese Politiker ins Gefängnis."
Verfassungsbrecher mit Vorsatz –
Diese Regierung ist ein Fall für den Verfassungsschutz.
"Wer mit Vorsatz Regeln bricht, wird bestraft. Das gilt vom Strafrecht, wo der Vorsatz elementarer Teil der Definition von Strafbarkeit ist, bis zum Fußball, wo der Vorsatz den Unterschied zwischen einer gelben und einer roten Karte machen kann – wer mit Vorsatz ein grobes Foul begeht, fliegt im Zweifel vom Platz.
Weiterlesen: 27.11.2023: Ein Fall für den Verfassungsschutz: Missachtung von...
- 23.11.2023: Wegen E-Autos und Ukraine: Kfz-Versicherungen werden teurer.
- 22.11.2034: Maskenprozess gegen Weinheimer Ärztin geht nur schleppend voran. Aus der WNOZ.
- 21.11.2023: Kommt der Tag der Wahrheit für den Internationalen Strafgerichtshof?
- 18.11.2023: CORONA-AUFARBEITUNG: Viele STRAFANZEIGEN gegen verantwortliche Personen wird am 10.12. der Bundesstaatsanwaltschaft übergeben..
- 13.11.2023: Am 10. Dez. soll die juristische Aufarbeitung der illegalen Maßnahmen zur CORONA-Krise beginnen.
- 13.11.2023 Ex-Verfassungsrichter: Die Grundrechte müssen auch in Krisenzeiten gelten.
- 12.11.2023: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR: Dr. Habig und der Corona-Impfzwang: Ab wann wird Widerstand zur Pflicht?
- 10.11.2023: Verfassungsgericht trifft sich hinter verschlossenen Tür mit Regierung. Der Souverän, das Volk, bleibt wie immer ausgeschlossen.
- 04.11.2023: CUM-EX Kanzler Affäre: Ist das alles noch glaubhaft? Werden wir von Kriminellen und den Helfern regiert?
- 03-11-2023: Wenn Deutsche Befehle befolgen ohne über den Sinn und die Wahrheit nachzudenken.
- 02.11.2023: Sabrina Kallmorgen äußert sich zur ihrer brutalen Hausdurchsuchung von der Polizei.
- 31.10.2023: Die Geschichte des Verfassungsgerichtspräsidenten Stephan Harbarth.
- 31.10.2023: Neue Hetzjagd der der bayrischen Justiz gegen AfD Abgeordneten. Die Begründung ist nur noch lächerlich.
- 22.10.2023: UNSER WOCHENEND-VIDEO AM SONNTAG UM 12 UHR: Dr. Gunter Frank über Corona: Es liegen Beweise für ein Staatsverbrechen vor
- 21.10.2023: Beitragsblocker – Ein Leben ohne GEZ und Zwangspropaganda?
- 18.10.2023: GEZ >> Endlich den Zwangsbeitrag loswerden.
- 17.10.2023: Der deutsche Rechtsanwalt Reiner Füllmich wurde von deutschen Behörden aus Mexiko verschleppt
- 14.10.2023: Kein hinreichender Tatverdacht nach 9 Monaten U-Haft: War Michael Ballweg ein politischer Gefangener?
- 12.10.2023: Wo ist der Rechtsstaat geblieben. Neun Monate Haft ohne einen Grund.
- 08.10.2023: "Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen." Der Fall: OLAF SCHOLZ.
- 06.10.2023: Untersucht nun die Staatsanwaltschaft den Fall SCHOLZ mit M.M. Warburg?
- 30.09.2023: Anzeige gegen Habeck wegen Verfassungsfeindlicher Sabotage?
- 15.09.2023: Verwaltungsgericht Minden entscheidet: Presse ist nun fast jeder
- 16.09.2023: Handeln die Justizbehörden noch auf der Grundlage unserer Gesetze? Mehr Rechtsbeugungen und politisch Urteile der Gericht.
- 15.07.2023: Rechtsbeugung und Machtmissbrauch am Landgericht Hamburg vom 07.09.2023.
- 14.09.2023: Reicht jetzt schon der Anschein, um einen Menschen fertig zu machen?
- 13.09.2023: Epochaler Skandal! Regierung handelt klar VERFASSUNGSWIDRIG!
- 31.08.2023: CumEx-Affäre: De Masi stellt Strafanzeige gegen Olaf Scholz
- 28.08.2013: Sind wir zum STASI 2 Land geworden. Unglaubliche Vorgänge, um kritische Personen zu Denunzieren.
- 26.08.2023: Selbstbestimmungsgesetz entmündigt die Eltern – AfD prüft verfassungsrechtliche Schritte!
- 25.08.2023: DEUTSCHLAND 2023: Gefängnis nicht bequem genug: Gericht lässt Drogendealer frei.
- 25.08.2023: Mega-Skandal um Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz leitet private Nachrichten an die Presse
- 24.08.2023: Richterin ignoriert einen von der Berufsgenossenschaft anerkannten Impfschaden.
- 22.08.2023: Krasse Rechtsfälle in Deutschland: Haftstrafe für einen Richter Der Kinder und Jugendliche gesundheitlich schützen wollte.
- 19.08.2023: Bundesverfassungsschutz verlässt immer mehr seine Aufgaben. Um den wahren Verfassungsbruch der Regierung kümmert er sich nicht.
- 18.08.2023: Krasse Rechtsfälle in Deutschland: Der Fall D. Paradies >> Rechtsbeugung und Willkür am Amts- und Landgericht Hamburg?
- 16.08.2023: Gericht in Gera urteilt gegen den Verfassungsschutz und für die AfD.
- 13.08.2023: Verfassungsschutz wird durch AfD-Klage komplett vorgeführt! Gericht korrigiert die rechtswidrige Maßnahme.
- 06.08.2023: Ist die Einstufung der AfD als rechtsextrem eine Lüge? Der Verfassungsschutz erhält eine Klatsche vom Gericht.
- 06.08.2023: Dieses Urteil muss für die Opfer kaum zu ertragen sein. Unglaublich: Migrant belästigte und befummelte fünf junge Frauen und vergewaltigte eine von ihnen. Das Gericht verließ er als freier Mann.
- 02.08.2023: Verstoßen die Altparteien mit der sogenannten "BRANMAUER" gegen die Verfassung?
- 30.07.2023: Eine Rechtsanwältin erklärt: Warum sie ab sofort keinen Rundfunkbeitrag mehr zahlen müssen.
- 27.07.2023: Der WHO-VERTRAG holt die deutsche Regierung ein. Ex-LKA-Präsident stellt Strafanzeige gegen Scholz.
- 26.07.2023: Information zu einer Tagung: Der Griff nach den Grundrechten.
- 25.07.2023: Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrats am deutschen Volk
- 25.07.2023: Wie die LETZTE GENERATION gezielt zu Straftaten ausgebildet wird.
- 23.07.2023: WHO-Verfassungsbeschwerde gegen den Internationalen Pandemievertrag (CA+) in der gegenwärtigen Fassung wurden ohne Begründung nicht angenommen.
- 22.07.20023: Erwiderung eines angeklagten Richters nach Verlesung der Anklageschrift.
- 22.07.2023: Bayern >> Wer zu viel Kritik an staatliche Maßnahmen übt, wird mit Repressalien überzogen.
- 21.07.2023: Die Initiative "Leuchtturm ARD, ORF & SRG" mit länderübergreifende Aktion gegen Desinformation.
